Zusammen Zukunft gestalten

 

Mit der feierlichen Unterzeichnung einer interkommunalen Kooperationsvereinbarung haben die Bürgermeister der beiden Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach sowie der Stadt Wörth am Rhein im Bürgerhaus Maximiliansau ihre Zusammenarbeit auf dem Gebiet der öffentlichen Auftragsvergabe besiegelt. Die neugegründete zentrale Vergabestelle ist ein Projekt des Modellraums Süd „An Bienwald und Rhein“ der Zukunftsinitiative „Starkes Kommunen - starkes Land“ (SKSL)

 

Mehr Rechtssicherheit für Vergabeverfahren

 

Im Beisein von Staatsekretär beim  Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz, Randolf Stich, legten Volker Poß (Verbandsgemeinde Kandel), Reinhard Scherrer (Verbandsgemeinde Hagenbach) und Dr. Dennis Nitsche (Stadt Wörth am Rhein) die rechtliche Grundlage für die gemeinsame neue zentrale Vergabestelle, die im Bürgerhaus Maximiliansau ihren Sitz hat. Hier sollen künftig für alle drei Verwaltungen Vergabeverfahren durchgeführt werden. Das entlastet die bisher zuständigen Fachabteilungen in den jeweiligen Verwaltungen nachhaltig und sorgt für eine höhere Rechtssicherheit, weil sich die Beschäftigten der Vergabestelle ausschließlich auf das Vergaberecht konzentrieren können.

 

Kooperation verspricht Sicherheit und großen Nutzen

 

Gastgeber Dr. Dennis Nitsche begrüßte die geladenen Gäste der Landes- und Kreisverwaltung sowie anderer Kommunen und stellte kurz die Entwicklungen des vergangenen Jahres dar: Im Januar 2018 war der Auftakt der zweiten Förderrunde, kaum ein Jahr später führt die erste interkommunale Vergabestelle im Land Rheinland-Pfalz erste Vergabeverfahren durch. Dazwischen liegen 12 Monate in denen zahlreiche organisatorische und strukturelle Maßnahmen getroffen und die Vorgaben für die Zusammenarbeit mit der zentralen Vergabestelle entwickelt wurden. Gemeinsam mit seinen beiden Amtskollegen aus Hagenbach und Kandel bedankte sich Dr. Dennis Nitsche beim Land Rheinland-Pfalz für die Chancen, die sich für die Region aus dieser Förderung ergeben. Reinhard Scherrer ist stolz auf die bisher geleistete Arbeit: „Dass wir binnen eines Jahres diese gemeinsame Vergabestelle einrichten konnten, zeigt, dass Verwaltungen durchaus auch flexibel sein können. Denn wir wissen: Wer kooperiert, braucht keine Angst vor Fusionen zu haben.“ Dem pflichtete auch Volker Poß in seinem Grußwort bei: „In der jetzigen Konstellation sind wir für die Zukunft gut aufgestellt. Daran, dass eine gemeinsame zentrale Vergabestelle für uns von großem Nutzen sein wird,  hatten wir nie Zweifel. Durch das komplexe Vergaberecht sind Auftragsvergaben längst kein Nebengeschäft mehr.“

 

Pilotprojekt setzt Impulse in ganz Rheinland-Pfalz

 

Staatssekretär Randolf Stich lobte die Idee der drei Kommunen. „ Für das Innenministerium ist es erfreulich, dass sich im Rahmen der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen - starkes Land“ die Möglichkeit ergibt, Projekte zu erproben, deren Signalwirkung ins ganze Land ausstrahlt und die das Potential haben Verwaltungsarbeit zu verbessern. Ich bin mir sicher, an zentralen Vergabestellen wird künftig kein Weg vorbei führen und Sie setzen mit Ihrem Pilotprojekt wertvolle Impulse in der rheinland-pfälzischen Kommunalstruktur.“ Stich erklärte in seiner Rede, dass er selbst an der Zentralisierung der Beschaffungsinfrastruktur des Landes Rheinland-Pfalz beteiligt war, die sich inzwischen als wertvoller Baustein der Verwaltungsmodernisierung erwiesen hat. Aus der eigenen beruflichen Erfahrung heraus liege ihm das Thema Vergaberecht sehr am Herzen und er schaue mit Spannung und Zuversicht auf die Entwicklungen in der Südpfalz.

Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - starkes Land"

In Zeiten des demografischen und digitalen Wandels, gesellschaftlicher Umbrüche und neuer globaler Herausforderungen müssen sich auch die Kommunen in Rheinland-Pfalz zukunftsfest als attraktive Standorte aufstellen. Hierfür ist das Instrument der interkommunalen Kooperation als besonders wichtig, um die Sichtbarkeit und Standortqualität von Kommunen zu erhöhen. Mit der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" fördert Rheinland-Pfalz - sowohl finanziell wie auch durch fachliche Begleitung - bereits in der zweiten Runde die interkommunale Zusammenarbeit im Land. 

 

Ziel: Bis 2021 gemeinsame Strukturen schaffen

 

In der Südpfalz entsteht nun eine "Stadt-Umland-Kooperation" zwischen den Verbandsgemeinden Kandel und Hagenbach sowie der Stadt Wörth am Rhein als Umland zum Oberzentrum Karlsruhe. Ziel des Modellraums ist es, bis Ende 2021 zusammen Strukturen und Projekte auf den Weg zu bringen und zu verstetigen. Damit werden Fähigkeiten aufgebaut, um gesellschaftliche Megatrends in Stadt und Land zu gestalten.

 

Zusammenarbeit als Basis für eine  innovative Kommunalentwicklung

 

"Wichtig ist, dass sich die bereits in der ersten Runde der Zukunftsinitiative "Starke Kommunen - Starkes Land" von den Verbandsgemeinden Hagenbach und Kandel gebildeten Strukturen nun zusammen mit der Stadt Wörth am Rhein tragfähig weiterentwickeln. Das kann langfristig die Basis bilden, die erforderlich ist, um gemeinsam im Interesse aller Mitbürgerinnen und Mitbürger im Modellraum Gutes auf den Weg zu bringen", so Innenminister Lewentz.

Bild: VG Kandel | V.l.n.r.: Volker Poß (Bürgermeister, VG Kandel), Roger Lewentz (Innenminister RLP), Dr. Dennis Nitsche (Bürgermeister, Stadt Wörth), Malu Dreyer (Ministerpräsidentin RLP) und Reinhard Scherrer (Bürgermeister, VG Hagenbach)
Bild: VG Kandel | V.l.n.r.: Volker Poß (Bürgermeister, VG Kandel), Roger Lewentz (Innenminister RLP), Dr. Dennis Nitsche (Bürgermeister, Stadt Wörth), Malu Dreyer (Ministerpräsidentin RLP) und Reinhard Scherrer (Bürgermeister, VG Hagenbach)


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